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06.02.2010, 18:44 Uhr | Übersicht | Drucken
Hille und Hüllhorst in diesem Jahr noch nicht in der Haushaltssicherung
Finanzpolitische Lage der Gemeinde Hille für 2010 ist verhalten optimistisch


Bürgermeister Michael Schweiß sieht die finanzpolitische Lage der Gemeinde Hille für 2010 verhalten optimistisch, sind doch Hille und Hüllhorst die letzten Kommunen im Mühlenkreis, die in diesem Jahr voraussichtlich nicht in die Haushaltssicherung rutschten..
Dies ist ein Widerspruch zu seinen Vorwürfe in den letzten Jahren als Fraktionsvorsitzender der SPD wie „die Gemeinde Hille ist „pleite“, oder "Bürgermeister Jasper und seine CDU haben gerade in den letzten Jahren gezeigt, dass sie nicht in der Lage sind, die Konsolidierung der Gemeindefinanzen einzuleiten".
Hier kommt leicht der Verdacht auf, dass sich jemand mit fremden Federn schmücken möchte!


Hille-Holzhausen -
Der Vorstand des CDU Gemeindeverbandes Hille traf sich kürzlich bei der Vorsitzenden Hanna Hartmann um die politische Arbeit für das Jahr 2010 zu planen.
 
Ein vielseitiges Programm wurde aufgestellt. Neben den Vorbereitungen zur Landtagswahl wurden Ehrungen langjähriger Mitglieder, Vorstandswahlen und Informationsveranstaltungen zu politischen Themen geplant.
 
Die Anwesenden befassten sich mit dem Zeitungsbericht   „Weitsicht zeigen und keine Fehler machen“, der am 06.01.10 im MT erschien. „Dieser Artikel macht deutlich, wie schnell sich doch die Ansichten und Aussagen der Hiller SPD ändern“, sagte die Vorsitzende.
 
In diesem Artikel zeigte sich Bürgermeister Michael Schweiß in Bezug auf die finanzpolitische Lage der Gemeinde Hille für 2010 verhalten optimistisch. Er hob hervor, dass Hille und Hüllhorst die letzten Kommunen im Mühlenkreis seien, die in diesem Jahr voraussichtlich nicht in die Haushaltssicherung rutschten.
 
Die Christdemokraten waren über diese Aussage erstaunt, denn in den letzten Jahren wurde die Haushalts- und Finanzpolitik der Gemeinde Hille von Seiten der SPD wiederholt harsch kritisiert. Vorwürfe wie „die Gemeinde Hille ist „pleite“, oder „Bürgermeister Jasper und seine CDU haben gerade in den letzten Jahren gezeigt, dass sie nicht in der Lage sind, die Konsolidierung der Gemeindefinanzen einzuleiten. Sonst wäre es nicht zu diesem Finanzdesaster gekommen“ wurden in der Öffentlichkeit verbreitet.
 
Diese Vorwürfe entsprachen jedoch nicht den Tatsachen, das wurde auch im Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt in Herne bestätigt. Wären die Vorwürfe der SPD berechtigt gewesen, befände sich Hille schon längst in der Haushaltssicherung, stellten die Anwesenden fest.
  
In dem Artikel zog der neue Bürgermeister eine Jahresbilanz für 2010 und wies darauf hin, dass mehrere Bauprojekte im letzten Jahr fertiggestellt wurden. Leider vergaß er zu erwähnen, dass er erst seit gut vier Monaten das Amt des Bürgermeisters inne hat und diese Baumaßnahmen von seinem Vorgänger, zum Teil auch gegen den Willen der SPD Fraktion, (z.B. die Renovierung der Sporthalle in Unterlübbe) auf den Weg gebracht wurden. So kann leicht der Verdacht aufkommen, hier möchte sich jemand mit fremden Federn schmücken, meinten die Anwesenden.
Vor der Kommunalwahl sagte Schweiß, er wolle das Vertrauen der Bürger in die Politik wieder herstellen. Die Vorstandsmitglieder fragten sich, ob ihm das auf diese Art und Weise gelingen wird.


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