CDU Gemeindeverband Hille

Auftaktveranstaltung „60 plus“ des CDU-Gemeindeverbandes Hille ein voller Erfolg

Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Kreistag hielt das "Auftaktreferat"

Aus dem Kreistag berichtete Detlef Beckschewe, dass die Mühlenkreiskliniken (MKK) ein Minus von 26,1 Millionen Euro im täglichen Betrieb für das Haushaltsjahr 2023 erwarten. Das Defizit 2023 soll aus Rücklagen ausgeglichen werden. Für mögliche weitere Defizite in den Folgejahren, werden dann sämtliche Rücklagen des Kreises aufgebracht werden, und darüber hinaus müssen auch die Städte und Gemeinden sich auf höhere Belastungen einstellen.

Bezüglich der geplanten Neubauten im Altkreis Lübbecke und in Bad Oeynhausen sagte Detlef Beckschewe: „Ich glaube, dass neukonzipierte Krankenhäuser die strukturellen Defizite bei den MKK aufbrechen und letztlich auch zu einer wieder deutlich positiven wirtschaftlichen Entwicklung beitragen können.“

Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Kreistag Detlef Beckschewe (stehend) vor einem Teil der AnwesendenDer Fraktionsvorsitzende der CDU im Kreistag Detlef Beckschewe (stehend) vor einem Teil der Anwesenden

In der letzten Woche fand die Auftaktveranstaltung „60 plus“ des CDU-Gemeinde-verbandes Hille statt. Heinz Krietemeier in der Mindener Straße in Hille stellte seine Räumlichkeiten dafür zur Verfügung. Herbert Heuer begrüßte die zahlreich erschienenen Mitglieder und bedankte sich besonders bei Karin Krietemeier und Marie-Luise Heuer für ihren Einsatz. Hatten sie doch den Raum festlich geschmückt und für reichlich Kaffee und Kuchen für die Anwesenden gesorgt.

Als weiteres wurde der Referent des Nachmittags Herr Detlef Beckschewe begrüßt. Dieser gab in seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender der CDU im Kreistag von Minden-Lübbecke einen Bericht über die aktuelle politische Situation im Kreis und über die Sitzung des Regionalrates am Vortag ab.

Der Regionalrat ist die Planungsbehörde auf Bezirksebene. Eine Aufgabe ist die Aufstellung des Regionalplanes, der ca. alle 20 Jahre aktualisiert werden muss. Die Gemeinden erhalten dadurch zukünftig bei der Planung mehr Selbstständigkeit.

Was die Energieversorgung mit Erneuerbaren Energien angeht, ist in der Überlegung Photovoltaikanlagen auch auf Agrarflächen streifenförmig neben Bundesstraßen und an Landstraßen zu genehmigen. Allerdings sind diese Anlagen wirtschaftlich nur zu betreiben, wenn sie eine Mindestgröße von 4 ha haben. Optimal wäre eine Größe von 10 ha.

Aus dem Kreistag berichtete Detlef Beckschewe, dass die Mühlenkreiskliniken (MKK) ein Minus von 26,1 Millionen Euro im täglichen Betrieb für das Haushaltsjahr 2023 erwarten. Das Defizit 2023 soll aus Rücklagen ausgeglichen werden. Für mögliche weitere Defizite in den Folgejahren, werden dann sämtliche Rücklagen des Kreises aufgebracht werden, und darüber hinaus müssen auch die Städte und Gemeinden sich auf höhere Belastungen einstellen.

Bezüglich der geplanten Neubauten im Altkreis Lübbecke und in Bad Oeynhausen sagte Detlef Beckschewe: „Ich glaube, dass neukonzipierte Krankenhäuser die strukturellen Defizite bei den MKK aufbrechen und letztlich auch zu einer wieder deutlich positiven wirtschaftlichen Entwicklung beitragen können.“

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) plant, in Stukenbrock eine Gedenkstätte in dem ehemaligen Kriegsgefangenenlager Stalag 326 einzurichten.  Bei Stalag 326 handelt es sich um das vermutlich größte Kriegsgefangenenlager im Deutschen Reich, dass von 1941 bis 1945 in Schloß Holte-Stukenbrock existierte, und von wo Gefangene zur Zwangsarbeit bis ins Ruhrgebiet verteilt worden sind.

Die Investitionskosten teilen sich Bund (25 Millionen), das Land NRW (29 Millionen) und der LWL (10 Millionen). Von den jährlichen Betriebskosten in Höhe von 4,5 Millionen Euro sollen die Kommunen in Ostwestfalen 25 % tragen. Für den Kreis Minden-Lübbecke würde sich daraus ein Betrag von etwa 93.000 € jährlich ergeben.

Diese Zahlen und Informationen führten bei den Anwesenden zu intensivem Nachdenken über kommunalpolitische Aufgaben und welche Dinge wir uns zukünftig in Hille noch erlauben können.

Am Ende des Nachmittags waren sich alle einig, „60plus“ soll weiter stattfinden. Es hat keiner der Anwesenden bereut, sich an diesem Nachmittag auf den Weg zu machen und deshalb gab es auch zum Aufbruch den Dank der Anwesenden an den Referenten und die Veranstalter für die geleistete Arbeit.